Die stetig steigende Arbeitsbelastung pro Mitarbeitenden ist in nahezu allen Arbeitsbereichen sichtbar. Massenverfahren werden zu einem immer größeren Problem für Richter:innen (siehe Stellungnahme Deutscher Richterbund ). Beispiele für Massenverfahren sind z.B. die Schadensersatzansprüche bei Dieselfahrzeugen oder die Geltendmachung von Fluggastrechten. Dabei sorgen Online-Plattformen und spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien für ein immer größer werdendes Klageaufkommen in immer kürzer Zeit. Hinzu kommt, dass oftmals die gleichen Schriftsätze verwendet werden, ohne den Einzelfallbezug zu betrachten. Es entstehen umfangreiche Schriftsätze mit vielen Anlagen und massenweisen Seiten, bei denen nur ein kleiner Teil der Anlage für den Fall relevant ist. All das müssen Richter:innen innerhalb gesetzter Fristen abarbeiten. Da die Fälle aus den Massenverfahren jedoch meistens ähnlich sind, steigt zusätzlich zur Arbeitsbelastung auch der grad an monotonen Arbeiten. Eine Kombination, die den Richter:innen stark herausfordert und belastet.

Abhilfe kann hier durch künstliche Intelligenz (KI) geschaffen werden, indem das Prozessmanagement erleichtert wird. Da es sich bei Massenverfahren immer um die Analyse und Weiterverarbeitung von Texten handelt, können hier KI-Techniken aus dem Natural Language Processing, kurz NLP, genutzt werden. Der Bereich NLP beschäftigt sich mit dem Verständnis und auch Verarbeitung von Sprache in Texten. Die KI kann dabei für unterschiedliche Zwecke genutzt werden. Zum einem kann die KI Texte lesen und am Ende eine Zusammenfassung schreiben oder auch Informationen aus einem Text herausfiltern und Kategorien zuordnen (Name Entity Recognition- NER). Westernacher Solutions hat sich mit seinem Projekt STAN (Semantische TextANalyse) besonders auf die Extraktion von Informationen aus juristischen Dokumenten spezialisiert. Das ermöglicht, PDF Dateien oder gescannte Dokumente in Kategorien einzuteilen (Klage, Urteil, …) und Verfahrensinformation aus Dokumenten zu extrahieren. So können Beteiligte, deren Namen und Adressen, der Streitwert, Sachgebiet und das Aktenzeichen erfasst werden. All diese Informationen können genutzt werden, um beim Gericht eingehende Dokumente den entsprechenden Akten, Datenbanken oder Richter:innen zuzuführen. Richter:innen erhalten dann alle notwendigen Information der neuen Dokumente in einem kurzen Überblick.

Gerade bei der Erstellung von Privatklagen oder Klagen durch Online-Plattformen ist diese KI-Unterstützung eine enorme Erleichterung. Hier wird nämlich nicht das zum elektronischen Rechtsverkehr verwendete Datenformat XJustiz genutzt, bei dem normalerweise alle Informationen digital und strukturiert vorhanden sind. Dokumentdaten, Verfahrensdaten und Prozessinformationen müssten in diesen Fällen dann manuell erstellt werden. Mit der Nutzung von KI, wird dieser monotone und zeitaufwendige Schritt automatisiert vollzogen. Der Prozess der Fallaufnahme kann so wesentlich effizienter und schneller gestaltet werden.

Die Extraktion von Prozessinformationen hat noch einen weiteren Vorteil. Urteile, z.B. zivilrechtliche Gerichtsentscheidungen, müssen anonymisiert veröffentlich werden. Innerhalb des STAN Projektes werden alle Informationen aus juristischen Dokumenten, auch Urteile, erkannt und markiert. Dies kann als Vorbereitung für einen weiteren Schritt genutzt werden, nämlich der Anonymisierung der Urteile. Als ersten Schritt können alle Informationen geschwärzt werden und so öffentlich verfügbar gemacht werden. In einem zweiten Schritt können die notwendigen Informationen auch durch fiktive Werte ersetzt werden. So bleibt dann der Textinhalt gleich, aber das Urteil wurde komplett anonymisiert. Der Vorteil bei diesem Schritt ist, dass die Urteile zur Weiterverarbeitung genutzt werden können, ohne dabei Informationen oder Textzusammenhänge zu verlieren. Das ist gerade im Bereich NLP wichtig für eine erfolgreiche Analyse von Texten.

Eine Anonymisierung dient also nicht nur für die Pflicht zur Veröffentlichung von Urteilen, sondern auch als Vorbereitung weiterer KI-Technologien und -Lösungen.

Westernacher Solutions bietet damit nicht nur eine Möglichkeit die Arbeit der Richter:innen durch Massenverfahren zu Beschleunigung, sondern auch den Weg für mehr KI-Lösungen zu ebnen.

Ganz im Sinne von „Go Digital. For Sure.