Schutzschriftenregister

Das Zentrale Schutzschriftenregister der Europäischen EDV-Akademie des Rechts gGmbH hat die Aufgabe zu verhindern, dass eine einstweilige Verfügung ohne Verhandlungsverfahren beschlossen wird. Die sogenannte Schutzschrift bietet die Gewahr, dass der im Verfahren zuständige Richter auch die Gegenargumente berücksichtigen kann ohne Zeit zu verlieren. Voraussetzung ist entweder, dass die Schutzschrift bei demjenigen Gericht hinterlegt wurde, bei dem die einstweilige Verfügung beantragt wird, oder dass der Richter die Schutzschrift auch dann sofort findet, wenn sie bei einem anderen Gericht hinterlegt wurde.

Diesen zweiten Fall ermöglicht das Zentrale Schutzschriftenregister auf Basis der von Westernacher entwickelten Registersoftware „ZSR“. Es stellt dem zuständigen Richter die Information über die Schutzschrift und auch deren Inhalt unmittelbar in dem Moment zur Verfügung, in dem er das Dokument benötigt, unabhängig davon, wo das originale Dokument hinterlegt ist.